Leegebruch hat was vor

Eine umfangreiche Debatte – wie in den Vorjahren – zum Haushalt 2016 gab es in der jüngsten Gemeindevertretersitzung nicht mehr. Der Grund: Bereits im letzten Jahr wurden Schwerpunkte der künftigen Entwicklung in der Gemeinde vereinbart, die sich nun im Zahlenwerk des Haushaltes 2016 wieder finden (das Leegebruch Journal berichtete in Ausgabe 26 vom Juli 2015).

Zentrales Projekt des Haushaltes ist der Neubau und die Einrichtung des Hortneubaus an der Schule. 2,6 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Vollzogen ist bereits der Abriss des alten Westgebäudes. Die Anwohner gegenüber der Schule können seit einigen Wochen – nach Jahrzehnten wieder – das tägliche Schulleben mitverfolgen. Geht es nach dem Willen der Gemeinde, jedoch nicht lange. Sobald die Genehmigungen vorliegen, soll mit der Errichtung des zweistöckigen Hortgebäudes begonnen werden und im nächsten Jahr der Betrieb beginnen. Das neue Haus soll direkt an das Turnhallengebäude anschließen. Der Zugang zum Schulhof wird an die nördliche Seite des Neubaus verlegt.

Im Haushaltsplan finden sich weitere Projekte:

• 22 000 Euro will die Gemeinde für die Instandsetzung des Feuerwehrgebäudes investieren, nochmal 30 000 Euro in den noch zu pflasternden Parkplatzbereich vor der Feuerwehr.
• Die Grundschule soll eine Raffstoreanlage und einen neuen Fassadenanstrich (78 000 Euro) sowie die Komplettierung der Haus- und Sprechalarmanlage (30 000 Euro) erhalten. Diese Investition erfolgt aber unter dem Vorbehalt von Fördermitteln des Landes, die bereits beantragt sind.
• Die Kita Sonnenschein bekommt einen neuen Außenbereich, der mit 150 000 Euro veranschlagt ist.
• Im Kreuzungsbereich Birkenallee zwischen Robert-Koch-Platz und Am Wasserwerk soll das Straßenpflaster durch eine Bitumendecke ersetzt werden (ca. 41 000 Euro).
• Gleiches für den Kreuzungsbereich der Eichenallee/Karl-Marx-Straße/Am Luch. Knappe 23 000 Euro kostet hier der neue bituminöse Belag.
• Hand angelegt werden soll auch am Radweg Veltener Straße. Für 16 000 Euro sollen hier Teilbereiche erneuert werden.
• Das Gebäude Kleeschlag 95 (ehemalige Garagen) soll für ca. 25 000 Euro für den Bauhof ertüchtigt werden.
• Investiert wird auch auf dem Friedhof. Neue Fenster sind in der Friedhofshalle für 9 000 Euro vorgesehen.
• Betriebs- und Geschäftsausstattung für Verwaltung und Einrichtungen werden für etwa 81 300 Euro angeschafft.

Stolze 3,1 Millionen Euro will die Gemeinde in diesem Jahr investieren. Das schlägt sich natürlich in der Bilanz nieder. (siehe Kasten).

Eckdaten des Haushaltsplanes 2016
Ergebnishaushalt
Erträge	9 832 000 €
Aufwendungen	9 832 000 €
Finanzhaushalt
Einzahlungen	9 827 600 €
davon laufende Verwaltungstätigkeit	9 367 600 €
davon Investitionstätigkeit	460 000 €
davon Finanzierungstätigkeit	0 €
Auszahlungen	13 318 300 €
davon laufende Verwaltungstätigkeit	9 179 600 €
davon Investitionstätigkeit	3 431 700 €
davon Finanzierungstätigkeit (Kredittilgung)	707 000 €
Liquide Mittel
zum 31.12.2015 (laut Plan)	16 361 400 €
zum 31.12.2016 (laut Plan)	12 870 700 €
Quelle: Haushaltsplan 2016/Gemeinde Leegebruch

Aber der Haushalt ist mehr als nur Investitionen. Wenn alles planmäßig läuft, ist die Gemeinde am Ende des Jahres 2016 schuldenfrei. Davor müssen allerdings noch einmal etwas über 700 000 Euro getilgt werden. Lediglich der Eigenbetrieb Abwasser hat noch Kreditverpflichtungen von etwas über 2 Millionen Euro, die aber auch Jahr für Jahr weniger werden. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ist jedoch nicht Bestandteil des jetzt beschlossenen Haushaltes der Gemeinde.

191 500 Euro stehen im Jahr 2016 für so genannte freiwillige Aufgaben zur Verfügung. Der Zuschuss zur Vereinsförderung wurde im Vergleich zu den Vorjahren um 2 500 auf nunmehr 7 500 Euro erhöht. Es gibt weiterhin Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen (die Anträge dazu wurden in der gleichen Sitzung bestätigt), für Ferienlager, Seniorenweihnachtsfeier und die Seniorenbetreuung. Der Jugendklub wird mit 79 000 Euro gefördert. Gut investierte 64 400 Euro auch für die Gemeindebibliothek. Schließlich fördert die Gemeinde auch das mobile Hospiz und das stationäre Hospiz, sowie den Märkischen Sozialverein (Frauenhaus, Schuldnerberatung) mit entsprechenden Beträgen.

Giso Siebert